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Foto: Stephan Eimterbäumer

"Transparenz ist für die Demokratie entscheidend"

18. Dezember 2019

Sven Giegold auf dem KDA-Adventsempfang

Am 13. Dezember war Sven Giegold  Gast beim kda-Adventsempfang. Der grüne Europapolitiker hielt ein leidenschaftliches Plädoyer für die Arbeit des Europaparlamentes. Demokratie kann gelingen, dafür nannte er konkrete Beispiele. Aber das ist kein Selbstläufer, es gibt auch Widerstände und Misserfolge. Wesentlich ist für Giegold Transparenz in der Arbeit des Parlaments. Daher sei die Richtlinie ein großer Erfolg, nach der EU-Parlamentarier*innen nun offen legen müssen, mit welchen Lobbyist*innen sie im Zug von Gesetzesvorhaben reden (was zB in den USA völlig normal ist). Kein einziges (!)  nationales Parlament in der EU hat bisher eine vergleichbare Richtlinie.

Giegold  verwies auch auf die Tatsache, dass unterschiedliche Interessengruppen höchst unterschiedliche  Finanzmittel zur Verfügung haben,  um für ihre Interessen zu kämpfen. Wer Geld hat, hat bessere Chancen - das kann nicht im Sinne der Demokratie sein. Lobbyismus an sich dagegen ist nicht schädlich, sondern sinnvoll und notwendig, um Interessen ins Spiel zu bringen, aber die Chancen und Möglichkeiten müssen einigermaßen ausgeglichen verteilt sein. Dies, so Giegold,  sei wahrlich kein neuer Gedanke, aber einer, an den immer wieder erinnert werden muss.

Beim den anschließenden Gesprächen bei Fingerfood und Getränken wurden die Gedanken Giegolds  intensiv diskutiert. Eine Teilnehmerin sagte:  „Bei seiner Beschreibung der Arbeit des EU-Parlaments habe ich zum ersten Mal eine Ahnung bekommen, wie sinnvoll, aber auch wie schwierig diese Arbeit ist. Es lohnt sich auf jeden Fall, sich für die demokratischen Prozesse in Europa stark zu machen!“

Flankiert wurde der Vortrag von einem kleinen Rückblick auf bestimmte Highlights der Arbeit des KDA in diesem Jahr und durch die wundervolle Musik des Duo: „Fräulein Zugvogel“.