Solidaritätsspeicher stärken und wertschätzen

Warum es in der Krisenbewältigung auf Gewerkschaften, Kirchen und unsere Zivilgesellschaft ankommt

Lese ich das Motto zum diesjährigen 1.Mai „Solidarität ist Zukunft“, dann kommt mir sofort in den Sinn, dass alles Soziale immer in einem Zeitbezug steht. Das gilt gerade für die Solidarität. Denn wer über Solidarität spricht, der und die reden über Zukunftserwartungen.

Klar, Solidarität ist der Appell, hier und jetzt zusammen zu halten; und klar, Solidarität lebt aus der Erinnerung an die „besseren Tage“. Aber Schwung und Leben bekommt der Solidaritätsbegriff dann, wenn er uns einen Blick in die Zukunft gibt. Wofür lohnt es sich, solidarisch zu sein? Was können wir nur gemeinsam erreichen?

Schauen wir auf diese Zeit, dann erkennen wir, dass wir durch die Pandemie gemeinsam herausgefordert sind. Zwar macht die Pandemie keineswegs alle gleich. Im Gegenteil. Die Corona-Krise akzentuiert bestehende Ungleichheiten, vertieft Abstände und treibt die Gesellschaft an vielen Stellen auseinander. Die Vermutung aus dem Frühjahr 2020, die Gesellschaft rücke durch die Pandemie stärker zusammen war trügerisch und naiv.

Aber dennoch wissen wir, dass die Bewältigung der pandemischen Krise, der Schutz des Klimas und der Artenvielfalt, aber auch die digitale Zukunft der Arbeitswelt nur gemeinsam zu gestalten sind. Eine an Gerechtigkeitsprinzipien, sozialem Ausgleich, aber auch am Schutz unserer Umwelt und unserer Mit-Lebewesen orientierte Gesellschaft hat kein Morgen ohne solidarisches Handeln im Heute.

Doch Solidarität wird ohne staatliche bzw. öffentliche Handlungsfähigkeit nicht möglich sein. Umso mehr irritiert mit Beginn der dritten Infektionswelle das Zaudern der Politik unter dem Druck der Wirtschaft. Auf fahrlässige Weise wird die Überlastung des pflegerischen und ärztlichen Personals insbesondere im intensivmedizinischen Bereich ignoriert, ebenso die Gefährdung von Lehrkräften in allgemeinbildenden Schulen. Die politische und gesetzgeberische Verweigerung verpflichtender Test- und Schutzmaßnahmen im Bereich der privaten Wirtschaft macht ratlos. Denn politisches Zaudern ist kein Grundrechtsschutz, es trägt vielmehr zur Entsolidarisierung der Gesellschaft bei.

Zu Recht betonte jüngst der Leiter des RKI Lothar Wieler, dass es ihm Sorge bereite, dass die Verantwortungsträger die Verantwortung für die Pandemiebewältigung mehr und mehr „auf die Einzelnen abgeben“. Doch Solidarität ist gefragt und gewünscht. Wir sehen in Umfragen, dass die Bevölkerung in ihrer großen Mehrheit Schutz und gesundheitliche Sicherheit fordert und nicht sogenannte Lockerungen, die kontraproduktive soziale und wirtschaftliche Wirkungen haben.

Was also tun? Verzweifeln und Fatalismus pflegen? Nein. Wir wissen aus der Forschung, dass die Potentiale solidarischen Handeln groß sind. Sie gehen weit über staatliches Handeln hinaus. Gewerkschaften und Kirchen, Sozialverbände und öffentliche Einrichtungen sind echte Solidaritätsspeicher. Wir brauchen sie jetzt und erst recht in Zukunft, denn die Stunde Null nach der Pandemie wird es nicht geben. In dieser globalen Krise sammeln wir Erfahrungen und neues Wissen. Daher gilt es aus der Pandemie zu lernen. Was heißt das? Drei Punkte sind wichtig:

Wir haben in der Corona-Krise erstens gelernt, welche Produkte und Dienstleistungen wir gesellschaftlich benötigen. Wir haben dabei gesehen, wie wenig Anerkennung und Wertschätzung gerade die finden, die den Laden am Laufen halten. Auch unsere Forschung zeigt mit Nachdruck, wie notwendig ein Investitionsprogramm für öffentliche Güter ist. Ihre Krisenfestigkeit muss gestärkt werden.

Wir erleben zweitens Tag für Tag, dass über den Erfolg der Krisenbewältigung wesentlich auf lokaler Ebene entschieden wird. Unsere Expertisen unterstreichen, dass die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse eine wichtige Voraussetzung öffentlicher Handlungsfähigkeit ist – in der Krise und weit darüber hinaus. Hier sind Gewerkschaften und Kirchen vor Ort mit in der Verantwortung. Die Krise lehrt ein weiteres Mal: Das Lokale und Regionale zählen!

Klar ist drittens, dass wir die Frage, wie wir Gesellschaft künftig gestalten wollen, nicht alleine gesundheitspolitisch und virologisch beantworten können. Ökonomische Krisenfolgen und Verteilungskämpfe um knappe öffentliche Ressourcen bringen die soziale Frage von Arm und Reich, von Privilegierten und Abgehängten mit Wucht auf die gesellschaftliche Tagesordnung. In diesen kommenden sozialen Konflikten liegt die Bedrohung für unser demokratisches Gemeinwesen, nicht in den verfügten gesundheitlichen Schutzmaßnahmen.

Wir müssen die Solidaritätsspeicher wertschätzen, über die wir gesellschaftlich verfügen. Ihre Quellen dürfen in einer immer stärker individualisierten Gesellschaft nicht versiegen, denn sie sind die Grundlage für leistungsfähige öffentliche Güter, sie wirken vor Ort, sie können Konflikte ausgleichen, sie sind das Reservoir für eine demokratische Zukunft. Solidarität ist Zukunft heißt daher auch Verantwortung auf sich nehmen! Auf Gewerkschaften, Kirchen, Verbände und Zivilgesellschaft kommt es an – weit über den Maifeiertag hinaus!