Arbeit, Wirtschaft und Soziales

Wortmeldung

Eine Informationsschrift des KDA der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers.

Oktober 2005: Planspiele oder Perspektiven?

Spannend wars: Ein Wahlabend, der es in sich hatte. Mit einem Ergebnis, wie es wohl niemand vermuten konnte: Rot-grün ist zu Ende, schwarz-gelb kann nicht anfangen. Und spannend bleibts weiterhin: Wer koaliert mit wem? So lautet momentan die am meisten diskutierte Frage. Wer in diesen Tagen die Medienberichte verfolgt, bekommt den Eindruck: Es geht mehr darum, wer Kanzler oder Kanzlerin wird, als um die Sachfragen der künftigen Politik. Dabei steht ein breites Themenspektrum zur Entscheidung an, das nahezu alle Politikfelder umfaßt: Von der Arbeitsmarktreform über die Finanz- und Familienpolitik bis zur Föderalismusreform ist vieles hängengeblieben, weil Regierung und Bundestag ihre Handlungsfähigkeit eingebüßt hatten. Blockade schien wichtiger als Vernunft, Wahlkampfgetöse verhinderte gemeinsame Anstrengungen.

Was nun? Es sieht so aus, als liefe es auf eine große Koalition hinaus. Sicher nicht die schlechteste, wahrscheinlich die einzig mögliche Konstellation. Allerdings: Die Kennzeichen müssten stimmen, damit eine Koalitionsbildung auch wirklich gelingt. Kennzeichen meint nicht Vorbedingungen. Die bremsen unnötig ab, wo doch alle darauf hoffen, dass der Zug Bundesrepublik wieder in Fahrt kommt.

Meine vier Kennzeichen lauten:

1. Ein Bündnis der großen Volksparteien könnte als Zweckpartnerschaft auf Zeit die Chancen eröffnen, den Politikstau aufzulösen und die dringenden Probleme gemeinsam anzupacken. Und ein Blick zurück in die Geschichte zeigt: Auch die Große Koalition von 1966, die ebenfalls als Modernisierungsbündnis begann, hat auf etlichen Politikfeldern eine Neuorientierung bewirken können. Das könnte Mut machen.

2. Wünschenswert wäre es, wenn die handelnden Personen nun die Schubfächer mit den Wahlkampfparolen schließen und zu einem respektvollen Umgang miteinander zurückkehren. Dabei meint Respekt eine Haltung der Achtung, die auch den Andersmeinenden als Teil der Allgemeinheit ansieht. Zudem könnte eine solche Haltung das Vertrauen in die Parteiendemokratie stärken und dem stetig wachsenden Desinteresse an politischem Engagement entgegenwirken.

3. Gut Ding will Weile haben, lautet ein bekanntes Sprichwort. Biblisch ausgedrückt: Wo man nicht mit Vernunft handelt, da ist auch Eifer nichts nütze; und wer hastig läuft, der tritt fehl.(Sprüche 19,2)

4. Schließlich wäre auch ein Blick ins Grundgesetz von Nutzen, um die spürbare Spannung von Macht und Moral zu bewältigen. Beginnt doch die Verfassung unseres Staates geradezu programmatisch mit den Worten: Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen hat das deutsche Volk... Und im Folgenden beruft sich die Verfassung ausdrücklich auf die Würde des Menschen und auf das Sittengesetz. Sie bekennt sich also zu Grundzügen eines Menschenbildes und zu ethischen Werten, die durch das Christentum mitgeprägt wurden.

Eine Polarisierung der Volksparteien bis hin zur Kompromißunfähigkeit entspräche gewiß nicht diesem Grundgesetz, das die Verhandlungsdemokratie zum Königsweg gemacht hat. So sollten auch Verhandlungen über eine Koalitionsbildung vernunftgemäß und ohne Vorbedingungen geführt werden. Schließlich geht es um nichts weniger als das Wohl des deutschen Volkes. Und um mehr!

Pastor Hans Finette
Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt
finette@kirchliche-dienste.de

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